/ 04.06.2013
Marcus Schuldei
Die Pairing-Vereinbarung
Berlin: Duncker & Humblot 1997 (Beiträge zum Parlamentsrecht 40); 216 S.; 78,- DM; ISBN 3-428-08969-3Rechtswiss. Diss. Berlin; Erstgutachter: F.-J. Peine. - Bei Pairing-Vereinbarungen nimmt ein Abgeordneter infolge der erzwungenen Abwesenheit eines Kollegen der politisch gegenüberstehenden Fraktion an einer Abstimmung nicht teil. Pairing ist im britischen Unterhaus zu Beginn des 18. Jahrhunderts entstanden und wird in vielen Parlamenten bis heute bei knappen Mehrheitsverhältnissen angewandt. Bisher ist es jedoch nicht einmal Gegenstand irgendwelchen parlamentarischen Gewohnheitsrechts. Ist dieses Verfahren im parlamentarischen Alltag nur zweckmäßig und legal, oder ist es sogar rechtlich notwendig? Sowohl in der Bundestagspraxis als auch in der rechtswissenschaftlichen Theorie wird das Pairing als eine rein freundschaftliche Vereinbarung angesehen. Schuldei folgert aus dem Demokratieprinzip, daß es durch die Abwesenheit eines Abgeordneten aufgrund von Krankheit oder einer internationalen Verpflichtung keine Verzerrung der vom Volk gewählten Kräfteverhältnisse geben darf. Eine "Rechtspflicht zum Pairing" (190) sei zudem durch das freie Mandat begründet, denn der Einfluß eines Abgeordneten auf ein Abstimmungsergebnis müsse auch im Falle seiner erzwungenen Abwesenheit erhalten bleiben.
Inhaltsübersicht: 1. Herkunft und Entwicklung: A. Britischer Ursprung; B. Etablierung in anderen Parlamenten; C. Auftreten in deutschen Parlamenten. 2. Bedürfnis nach Pairing: A. Tatsächliche Relevanz; B. Beurteilung der vorübergehenden Veränderung von Mehrheitsverhältnissen aufgrund erzwungener Abstimmungsabstinenz; C. Die Alternativen. 3. Rechtmäßigkeit und Praktikabilität des Pairings: A. Bisherige Praxis des freiwilligen Pairings auf Bundes- und Landesebene; B. Rechtspflicht zum Pairing; C. Kommunalebene.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.321 | 2.325 | 2.21
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Marcus Schuldei: Die Pairing-Vereinbarung Berlin: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/3853-die-pairing-vereinbarung_5447, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 5447
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M. A., Politikwissenschaftler.
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