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/ 19.06.2013
Ralf Röger

Demonstrationsfreiheit für Neonazis? Analyse des Streits zwischen BVerfG und OVG NRW und Versuch einer Aktivierung des § 15 VersG als ehrenschützende Norm

Berlin: Duncker & Humblot 2004 (Schriften zum Öffentlichen Recht 938); 81 S.; 36,- €; ISBN 3-428-11325-X
Im Rahmen der Diskussion über die Genehmigung von Demonstrationen von Neonazis ist zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht NRW ein heftiger Streit um die Auslegung des § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes entbrannt. Im Kern geht es um die Frage, ob und mit welchen Argumenten man solche politisch unerwünschten Demonstrationen so weit wie möglich einschränken oder verbieten kann, ohne dabei die demokratischen Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung auszuhöhlen. Im ersten Teil der juristisch orientierten Arbeit diskutiert der Autor die von den Kontrahenten vorgebrachten Begründungen und kommt zu dem Ergebnis, dass die Argumente zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit nicht überzeugend seien. Anschließend entwickelt Röger eine eigene Argumentation, die insbesondere auf einer Auslegung des Paragraphen unter dem Aspekt der ehrenschützenden Norm aufbaut.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.3232.372.32 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Ralf Röger: Demonstrationsfreiheit für Neonazis? Berlin: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/20861-demonstrationsfreiheit-fuer-neonazis_24327, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 24327 Rezension drucken
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