/ 11.06.2013
Friedhelm Schwarz
Das gekaufte Parlament. Die Lobby und ihr Bundestag
München/Zürich: Piper 1999; 269 S.; geb., 39,80 DM; ISBN 3-492-04171-XSchwarz stellt zu Beginn Politiker vor, die während und nach ihrer Tätigkeit im Bundestag zahlreiche Funktionen in Wirtschaftsunternehmen wahrgenommen haben und noch innehaben. Er stellt in Frage, ob diese angesichts ihrer vielfältigen Beanspruchungen genügend Energie auf ihr Bundestagsmandat aufwenden können. Als theoretische Grundlage seiner Arbeit führt der Autor in einem kurzen Kapitel das Buch eines amerikanischen Politik- und Unternehmensberaters über Machtquellen sowie zwei Werke des Soziologen Urs Jaeggi aus den 60er/70er Jahren ("Macht und Herrschaft in der Bundesrepublik Deutschland" und "Kapital und Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland") an. Zudem beschäftigt sich Schwarz kurz mit Netzwerken.
Im folgenden Kapitel stellt der Autor dar, welche Abgeordneten durch die Bundestagswahl 1998 ausgeschieden sind und fragt nach der Bedeutung ihres Ausscheidens für die verschiedenen Lobbyverbände. Schwarz zeichnet die Karrieren und Bindungen der neu in den Bundestag eingezogenen Abgeordneten nach und unterteilt sie in verschiedene Gruppen (z. B. Parteigebundene, Gewerkschaftler). Sehr kritisch setzt sich Schwarz mit der seiner Meinung nach wenig aussagekräftigen offiziellen Selbstdarstellung des Bundestags auseinander sowie mit der ebenfalls nicht hinreichenden Liste der beim Bundestag registrierten Verbände. Schwarz konstatiert angesichts der großen Vielfalt organisierter Interessen einen "Machtverfall der Parteien und der großen Wirtschaftsverbände" (196) und prognostiziert, daß "die Berliner Republik eindeutig transparenter, aber wegen der wachsenden Komplexität gleichzeitig wesentlich unüberschaubarer" (240) wird. Abschließend werden die Entwicklung der Verbandstätigkeit in der Bundesrepublik, "Spielregeln für Lobbyisten" (211), Politikberater und ein "professionelles Netzwerk für Public Affairs" (253) vorgestellt.
Der Autor stellt in vielen Fällen Verknüpfungen zwischen Verbandsinteressen und politischen Entscheidungen her, ohne im Einzelfall den tatsächlichen Einfluß der Lobbyisten nachzuweisen. Er läßt offen, ob "wir ein gekauftes Parlament haben", dies solle der Leser nach der Lektüre selbst entscheiden (79). Nach seiner Auffassung werde das Parlament "von einigen seiner Mitglieder benutzt für Zwecke, die nichts mehr mit den Aufgaben des Parlaments zu tun haben" (79).
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.321 | 2.331
Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Friedhelm Schwarz: Das gekaufte Parlament. München/Zürich: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/10458-das-gekaufte-parlament_12365, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 12365
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Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
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