Skip to main content
/ 04.06.2013
Mathias Schulze-Steinen

Rechtsfragen zur Wirtschaftsunion. Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Gestaltung mitgliedstaatlicher Wirtschaftspolitik nach dem EG-Vertrag

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1997/98 (Schriftenreihe des Europa-Kollegs Hamburg zur Integrationsforschung 17); 375 S.; brosch., 98,- DM; ISBN 3-7890-5029-6
Überwiegend rechtswissenschaftliche Analyse. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Untersuchung der vertraglichen Bestimmungen zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten (Art. 103) sowie der rechtlichen Tragweite der Haushaltsdisziplin und möglicher gemeinschaftlicher Sanktionen (Art. 104 EGV). Auch die vagen Begriffe der Wirtschaftsunion und der gemeinschaftlichen Wirtschaftspolitik werden unter vertragsrechtlichen Gesichtspunkten beleuchtet. Der Autor kommt zum Ergebnis, daß Art. 103 "eine tatsächliche Einflußnahme auf die Wirtschaftspolitik ermöglicht" (200) und es vor allem auf den politischen Willen der Mitgliedstaaten ankomme, die "noch nicht ausgeschöpften Möglichkeiten" der "gemeinschaftlichen Gestaltung einer Wirtschaftspolitik zu nutzen" (201). Art. 104 "bedeutet erstmals eine Einschränkung mitgliedstaatlicher Budgetautonomie durch das Gemeinschaftsrecht" (303).
Martina Böhner (Bö)
Dr.
Rubrizierung: 3.13.23.5 Empfohlene Zitierweise: Martina Böhner, Rezension zu: Mathias Schulze-Steinen: Rechtsfragen zur Wirtschaftsunion. Baden-Baden: 1997/98, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/4631-rechtsfragen-zur-wirtschaftsunion_7232, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 7232 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA