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/ 21.06.2013
Maike Grabowski / Heiko Herold / Rolf Jordan (Hrsg.)

Sicherheit kontra Menschenrechte. Antiterrorpolitik in Asien. Hrsg. für das Asienhaus

Bad Honnef: Horlemann 2009; 206 S.; 14,90 €; ISBN 978-3-89502-284-5
Die Autoren erweitern den Diskurs über die Antiterrorismusgesetzgebung um die asiatische Dimension. Sie beleuchten die spezifischen Auswirkungen einer auf Sicherheit ausgerichteten Politik in Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur, China, Südkorea, Bangladesh, Indien, Usbekistan und im Rahmen der ASEAN. Uwe Halbach analysiert die Politik von Präsident Karimow in Usbekistan. Er kommt zu dem Schluss, dass das Regime unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung eine repressive Politik gegen Kritiker und Oppositionelle betreibe, die lediglich dem Ziel diene, die eigene Herrschaft abzusichern. Die Sicherheitspolitik Indiens ist eines der weiteren Themen. Neben dem schwelenden Konflikt mit Pakistan um die Provinz Kaschmir ist diese durch eine Reihe innerstaatlicher Konflikte, wie die zunehmend gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Hindus und Moslems, geprägt. Seit den verheerenden Anschlägen von Mumbai im Dezember 2008 gilt das Land darüber hinaus als Zielscheibe des islamischen Terrorismus – ein Bedrohungsszenario, auf das die indische Regierung mit einer Verschärfung der Sicherheitsgesetze reagierte. Torsten Otto untersucht diese novellierten Gesetze, in deren Namen bisher Hunderte von Menschen inhaftiert, gefoltert und getötet wurden, und setzt sich dabei kritisch mit ihren Auswirkungen auf die Menschenrechtslage auseinander. Er kommt zu dem Schluss, dass mit diesen Gesetzen gezielt Sonderregeln etabliert wurden, bei denen die Gefahr besteht, dass sie das indische Rechtssystem nachhaltig schwächen und aushöhlen. Auch in Indonesien, dem Land mit der zahlenmäßig größten muslimischen Bevölkerung Asiens, erweisen sich die Auswirkungen des Krieges gegen den Terror als ambivalent. Eva Ottendörfer zieht deshalb eine pessimistische Bilanz in Bezug auf die Menschenrechtslage und demokratische Entwicklung des Landes. Damit liegt sie im Tenor der gesamten Beiträge.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.682.254.422.263 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Maike Grabowski / Heiko Herold / Rolf Jordan (Hrsg.): Sicherheit kontra Menschenrechte. Bad Honnef: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31645-sicherheit-kontra-menschenrechte_37707, veröffentlicht am 25.01.2010. Buch-Nr.: 37707 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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