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/ 12.06.2013
Michael Thöne / Christian Jacobs

Länderfinanzausgleich in Deutschland. Analyse und umsatzorientierte Reformmodelle

Berlin: Duncker & Humblot 2001 (Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten N. F. 71); 202 S.; 53,17 €; ISBN 3-428-10245-2
Im November 1999 hat das Bundesverfassungsgericht nach einer Klage der drei "Geberländer" Baden-Württemberg, Bayern und Hessen entschieden, dass der Länderfinanzausgleich in seiner bislang praktizierten Form in Teilen verfassungswidrig ist und deshalb reformiert werden muss. Kritisiert wurde einerseits, dass die bestehenden Regelungen zu geringe Anreize bieten, die je ländereigenen "Steuerquellen" zu pflegen; zum anderen wurde die Berechtigung der so genannten "spezifischen Bedarfe" (z. B. Stadt...
Michael Thöne / Christian Jacobs

Länderfinanzausgleich in Deutschland. Analyse und umsatzorientierte Reformmodelle

Berlin: Duncker & Humblot 2001 (Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten N. F. 71); 202 S.; 53,17 €; ISBN 3-428-10245-2
Im November 1999 hat das Bundesverfassungsgericht nach einer Klage der drei "Geberländer" Baden-Württemberg, Bayern und Hessen entschieden, dass der Länderfinanzausgleich in seiner bislang praktizierten Form in Teilen verfassungswidrig ist und deshalb reformiert werden muss. Kritisiert wurde einerseits, dass die bestehenden Regelungen zu geringe Anreize bieten, die je ländereigenen "Steuerquellen" zu pflegen; zum anderen wurde die Berechtigung der so genannten "spezifischen Bedarfe" (z. B. Stadtstaatenwertung), die von einigen Ländern geltend gemacht werden können, infrage gestellt. Die Studie bietet zunächst eine Bestandsaufnahme des derzeit angewandten Systems und bestimmt die Beurteilungskriterien, denen das reformierte System entsprechen muss. Im Hauptteil zeigen die Autoren die Schwachpunkte des derzeitigen Systems auf und entwickeln drei in ihrer Eingriffstiefe abgestufte Reformvorschläge für einen rationalen Finanzausgleich. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der finanzwissenschaftlichen Analyse; sie betrachtet ausschließlich den horizontalen Finanzausgleich sowie bestimmte Bundesergänzungszuweisungen; die Verteilung der Steuererträge auf Bund, Länder und Gemeinden (vertikaler Finanzausgleich) ist, ebenso wie die Analyse der Aufgabenverteilung der Länder oder eine verfassungsrechtliche Betrachtung nicht Gegenstand der Studie. Inhaltsübersicht: B. Der geltende Finanzausgleich: I. Vertikale Verteilung der Steuererträge; II. Horizontale Ertragsverteilung zwischen den Ländern; III. Länderfinanzausgleich i. e. S.; IV. Bundesergänzungszuweisungen; V. Länderbeiträge zum Fonds "Deutsche Einheit". C. Anforderungen an einen rationalen Länderfinanzausgleich: I. Normative Anforderungen; II. Allokationspolitische Anforderungen; III. Distributionspolitische Anforderungen; IV. Axiomatische und verfahrenstechnische Anforderungen. D. Analyse des geltenden Länderfinanzausgleichs: I. Horizontale Steuerverteilung als Zuordnung des Eigenen; II. Umsatzsteuerausgleich; III. Länderfinanzausgleich i. e. S.; IV. Bundesergänzungszuweisungen. E. Zusammenfassung und Reformoptionen: I. Der Befund für den geltenden Länderfinanzausgleich; II. Reformoptionen für den Länderfinanzausgleich.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Michael Thöne / Christian Jacobs: Länderfinanzausgleich in Deutschland. Berlin: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/13903-laenderfinanzausgleich-in-deutschland_16665, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16665 Rezension drucken
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