/ 11.06.2013
Georg Schröder
Das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet - ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
Aachen: Shaker Verlag 1999 (Berichte aus der Rechtswissenschaft); XVIII, 201 S.; 40,39 €; ISBN 3-8265-5864-2Rechtswiss. Diss. Regensburg; Gutachter: Arnold, Manssen. - In seiner Eigenart als Medium dezentraler, weltweiter Massenkommunikation wirft das Internet eine ganze Reihe von Rechtsfragen auf. Gerade die in den letzten Jahren exponential gestiegenen Nutzerzahlen führten juristische Probleme zutage, die in der Folge intensiv diskutiert wurden und werden. Es sei an dieser Stelle nur auf Fragen des Urheberrechts, des Jugendschutzes, des Vertragsrechts und des Datenschutzes verwiesen. Die größte Kont...
Georg Schröder
Das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet - ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
Aachen: Shaker Verlag 1999 (Berichte aus der Rechtswissenschaft); XVIII, 201 S.; 40,39 €; ISBN 3-8265-5864-2Rechtswiss. Diss. Regensburg; Gutachter: Arnold, Manssen. - In seiner Eigenart als Medium dezentraler, weltweiter Massenkommunikation wirft das Internet eine ganze Reihe von Rechtsfragen auf. Gerade die in den letzten Jahren exponential gestiegenen Nutzerzahlen führten juristische Probleme zutage, die in der Folge intensiv diskutiert wurden und werden. Es sei an dieser Stelle nur auf Fragen des Urheberrechts, des Jugendschutzes, des Vertragsrechts und des Datenschutzes verwiesen. Die größte Kontroverse ist jedoch mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung, insbesondere deren Schutz und Grenzen, verbunden. Schröder nimmt sich dieses Problems in Form eines Rechtsvergleichs zwischen der Bundesrepublik und den USA an. Die reine Gegenüberstellung der verfassungsrechtlichen Auffassungen zur staatlichen Regelung der Medienlandschaft und der Meinungsfreiheit stehen im Hintergrund. Vielmehr geht es dem Autor um die Frage der Anwendbarkeit der aus diesen Auffassungen resultierenden rechtlichen Regelungen auf das Internet sowie mögliche Auswirkungen der Anwendung. Im ersten Abschnitt der Ausführungen wird mit einem Vergleich der freien Meinungsäußerung auf der Basis des ersten Verfassungszusatzes der USA und des Artikel 51 Abs. 1 des Grundgesetzes der Grundstein für die folgenden Betrachtungen gelegt. Dem Autor gelingt es, die unterschiedlichen grundrechtlichen Verortungen der Problematik entlang rechtlicher Debatten in beiden Ländern hinreichend deutlich zu machen. Ebenso stellt er mögliche, auf das Internet anwendbare Regelungsmodelle aus den Bereichen Presse und Rundfunk sowie neu entwickelte Modelle aus dem amerikanischen Rechtsraum vor. Entsprechend der Struktur des Artikel 5 Abs. 1 des Grundgesetzes unterteilt er Internetdienste ihrem Charakter nach in Massen- und Individualkommunikation, um dann auch hier Rundfunk-, Presse- und neu entwickelte Modelle einfachgesetzlicher Regelung zu diskutieren. Im zweiten Teil wird die Wirkung der herausgearbeiteten Regelungsmodelle verglichen. Dabei bezieht der Autor sich im Wesentlichen für den amerikanischen Raum auf den Telecommunications Decency Act und ein Präzedenzurteil des Supreme Court, für den deutschen Raum auf das Teledienstgesetz und den Medienstaatsvertrag. Während in Deutschland ein umfassendes System von Regeln zur Anwendung bereit steht, scheiterte in den USA selbst das vom Gesetzgeber vorgesehene Minimum staatlicher Regelung bei einer Überprüfung durch das Oberste Gericht.
Stefan Göhlert (SG)
M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
Rubrizierung: 2.22 | 2.21 | 2.32 | 2.333 | 2.64
Empfohlene Zitierweise: Stefan Göhlert, Rezension zu: Georg Schröder: Das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet - ein Vergleich der Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika Aachen: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/12683-das-recht-auf-freie-meinungsaeusserung-im-internet---ein-vergleich-der-rechtslage-in-der-bundesrepublik-deutschland-und-den-vereinigten-staaten-von-amerika_15161, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 15161
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M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
CC-BY-NC-SA