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/ 12.06.2013
Heinrich Wilhelm Klopp

Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag. Historische Entwicklung, Bestellung, Befugnisse und Rechtsstellung einer Institution des deutschen Parlamentarismus

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Beiträge zum Parlamentsrecht 48); 213 S.; 59,31 €; ISBN 3-428-10140-5
Rechtswiss. Diss. Kiel; Gutachter: E. Schmidt-Jortzig. - Die Übernahme des Amtes des Alterspräsidenten des Bundestages durch Stefan Heym nach der Bundestagswahl 1994 und die mehrfach in den Ländern eingetretene Situation, dass einem Abgeordneten einer rechtsextremen Partei wie der DVU dieses Amt zustand, hat die Aufmerksamkeit auf eine lange Zeit eher im Schatten existierende Institution gelenkt. Klopp erörtert den rechtlichen Status und die Kompetenzen des Alterpräsidenten gemäß Grundgesetz und...
Heinrich Wilhelm Klopp

Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag. Historische Entwicklung, Bestellung, Befugnisse und Rechtsstellung einer Institution des deutschen Parlamentarismus

Berlin: Duncker & Humblot 2000 (Beiträge zum Parlamentsrecht 48); 213 S.; 59,31 €; ISBN 3-428-10140-5
Rechtswiss. Diss. Kiel; Gutachter: E. Schmidt-Jortzig. - Die Übernahme des Amtes des Alterspräsidenten des Bundestages durch Stefan Heym nach der Bundestagswahl 1994 und die mehrfach in den Ländern eingetretene Situation, dass einem Abgeordneten einer rechtsextremen Partei wie der DVU dieses Amt zustand, hat die Aufmerksamkeit auf eine lange Zeit eher im Schatten existierende Institution gelenkt. Klopp erörtert den rechtlichen Status und die Kompetenzen des Alterpräsidenten gemäß Grundgesetz und Geschäftsordnung des Bundestages. Der historisch vergleichende Rückblick, der neben der Weimarer Republik und den Bundesländern auch die französische Nationalversammlung sowie die englische Parlamentspraxis einbezieht, zeigt, dass sich bezüglich der Aufgaben des Alterspräsidenten bei der Konstituierung des Parlaments relativ viele Gemeinsamkeiten feststellen lassen, während dies hinsichtlich seiner Befugnisse als Vertreter des Parlamentspräsidenten nicht der Fall ist. Die detaillierte juristische Analyse lässt Klopp zu dem Schluss kommen, dass eine Änderung der bisherigen Praxis im Bundestag allenfalls durch eine Verfassungsänderung möglich wäre. Auch die Bestellung des dienstältesten Abgeordneten anstelle des an Lebensjahren ältesten, ein Ausweg, zu dem unter anderem der schleswig-holsteinische Landtag 1992 griff, um eine DVU-Abgeordnete als Alterspräsidentin zu verhindern, würde eine "Aufhebung der bisherigen verfassungsgewohnheitsrechtlichen Regelung" (164) voraussetzen. Die Bestellung des dienstältesten Abgeordneten zum Alterspräsidenten würde nach Auffassung des Autors zudem grundsätzliche Probleme im Hinblick auf die Gleichbehandlung der Abgeordneten aufwerfen. Inhaltsübersicht: 1. Die Formen der Parlamentspräsidentschaft und das Verfahren zur Konstituierung des Deutschen Bundestages; 2. Das Amt des Alterspräsidenten in der historischen Entwicklung und in den Bundesländern; 3. Der Alterspräsident als vorläufiges Leitungsorgan; 4. Die vom Alterspräsidenten wahrgenommenen Kompetenzen und seine Rechtsstellung; 5. Der Alterspräsident als Stellvertreter des Bundespräsidenten; 6. Alternativen zum Alterspräsidenten als vorläufiges Leitungsorgan und Ausblick.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.321 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Heinrich Wilhelm Klopp: Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag. Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/14109-das-amt-des-alterspraesidenten-im-deutschen-bundestag_16900, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16900 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA